Die Sittenwächterin der Nation

Jelena Misulina führt in der Staatsduma einen Kreuzzug für die Familie

Es war ihr Jahr. Niemand verkörpert den Zeitgeist in der russischen Politik so gut wie Jelena Misulina. Er heißt: Besinnung auf „traditionelle Werte“. Dabei sitzt sie nicht einmal für die Kremlpartei „Einiges Russland“.   in der Staatsduma, sondern für die Opposition.

Gestrenger Auftritt: Jelena Misulina in der Duma. / RIA Novosti

Sie ist ein Thema, auch wenn ihr Name gar nicht fällt. Was er denn dazu sage, dass die Staatsduma mittlerweile in ihrer Gesetzeswut von der Politik aufs Privatleben umgeschwenkt sei, wurde Russlands Premier Dmitrij Medwedew in seiner jährlichen Frage-Antwort-Stunde für die großen Fernsehsender gefragt. Erst das Gesetz zur „Schwulen-Propaganda“, zum Schutz der Gefühle von Gläubigen, nun innerhalb einer Woche sechs neue Gesetzentwürfe, die thematisch von Abtreibungen bis zu Misswahlen für Kinder reichen. Und alle dachten natürlich an Jelena Misulina, die Vorsitzende des Duma-Komitees für Familie, Frauen und Kinder, die für derartige Initiativen zuletzt immer wieder in die Schlagzeilen geraten war. TV-Talkerin Marianna Maximowskaja von Ren-TV schickte hinterher, viele glaubten mittlerweile, dass Russland nicht mehr nur „traditionalistisch“ zu sein scheine, sondern bigott und rückständig. „Spüren Sie die Veränderung der Atmosphäre im Lande?“

Nein, nein, wehrte Medwedew ab, Russland marschiere mitnichten schnurstracks Richtung Mittelalter. Die „Generallinie“ sei eine andere und die „Exotik“ gewisser Gesetzentwürfe nicht zuletzt damit zu erklären, dass Abgeordnete eben auch Menschen seien, mit ihrer eigenen Weltanschauung.

Allerdings waren so manche Gesetze nicht „exotisch“ genug, um nicht doch angenommen zu werden. Und so hat sich Misulina beispielsweise damit durchgesetzt, Webseiten für Schimpfwörter in Veröffentlichungen abzustrafen oder sogar aus dem Verkehr zu ziehen – alles unter der Überschrift des Kinderschutzes. Neulich hat sie aus demselben Grunde eine Scheidungssteuer ins Gespräch gebracht. Und ist mit dem Vorschlag vorgeprescht, die Orthodoxie als Leitreligion in die Verfassung zu schreiben. Dass sie damit selbst in Kremlkreisen auf teils heftigen Widerspruch stieß, scheint ihr nichts auszumachen. Und den Mächtigen kommt sie als Blitzableiter fürs Volk gerade recht.

Jelena Misulia ist 59  Jahre alt, eine kleine Frau mit hochgesteckter Frisur, die sich schon in ihrer Garderobe zugeknöpft gibt. Die gelernte Juristin begann ihre Politkarriere in der liberalen Jabloko-Partei, wechselte dann zur ebenfalls liberalen SPS und gehört heute der Fraktion der linken Partei „Gerechtes Russland “ an, von der es heißt, der Kreml habe sich mit ihr eine Pseudoopposition geschaffen. Kritiker werfen Misulina vor, ihr Fähnchen nach dem Wind zu hängen. Das weist sie zurück: Sie sei sich „immer treu geblieben“, sagte sie in der Sendung von Talkerpapst Wladimir Posner.

An Sendungsbewusstsein mangelt es der Sittenwächterin der Nation nicht. Die „moralischen Pfeiler der Gesellschaft“ und das Institut der Familie, das „am Boden liegt“, sind ihre großen Themen. Homosexuelle, sagt sie, „sollen ihr Leben leben, wie sie das für richtig halten“, das sei schließlich „ihre Wahl“. Doch Länder wie Frankreich und Großbritannien, die sich für die Gleichstellung der Homo-Ehe entschieden hätten, würden das noch bereuen: „In einigen Jahren werden sie dagegen ankämpfen und traditionelle Beziehungen wiederherzustellen beginnen“, erklärte Misulina bei Posner.

Um die demografischen Probleme zu lösen, müsse man den moralischen Gürtel enger schnallen. Auch das hat Misulina gesagt und sich im Internet die nächste Portion Hohn und Spott abgeholt. Inzwischen schreibt sie an einer Konzep­tion für die staatliche Familienpolitik bis zum Jahr 2025. Was kommt da noch auf Russland zu, Herr Medwedew? Man müsse das Parlament seines Landes respektieren, hat der Ex-Präsident darauf geantwortet. Die Abgeordnete Jelena Misulina macht das selbst den Gutwilligsten nicht leicht.